Humanis-Klinikum: Es wird weiter verhandelt

07.12.2005 00:00

Der Termin zur Übernahme des Humanis-Klinikums durch das Land NÖ ist vorübergehend gescheitert.

Dass aber bald weiterverhandelt werden wird, daran zweifeln die beiden Bürgermeister nicht.

Bürgermeister Wolfgang Peterl dazu: „Wir wollen erreichen, die gleichen Bedingungen zu erhalten,  wie jene Gemeinden, die mit 1.1.2006 ihr Krankenhaus ans Land übergeben werden“.

 

Hier eine kurze Chronologie der Verhandlungen:

 

15. 12. 2004   Konstituierung des  "Kernprojektteams" 

22. 02. 2005   1. Verhandlungsrunde „Personal“

12.04.              2. Verhandlungsrunde „Personal“

15.04.              Unterzeichnung der Geschäftsordnung für den
                         „Betriebsführungsausschuss“

01.06.              1. Verhandlungsrunde „Finanz und Recht“

16.0 6 .            3. Verhandlungsrunde „Personal“

07.07.              2. Verhandlungsrunde „Finanz und Recht“

11.07.              4. Verhandlungsrunde „Personal“

12.08.              5. Verhandlungsrunde „Personal“

30.08.              6. Verhandlungsrunde „Personal“

13.09.              7. Verhandlungsrunde „Personal“

13.09.              „Politische Runde" mit LR Mag. Sobotka

20.10.              3. Verhandlungsrunde „Finanz und Recht“

24.10.              8. Verhandlungsrunde „Personal“

03.11.              9. Verhandlungsrunde „Personal“ – letzte Sitzung 
                             ohne weitere Terminvergabe

04.11.              4. Verhandlungsrunde „Finanz und Recht“ – letzte

                             Sitzung ohne weitere Terminvergabe

10.11.              2. Sitzung des „Kernprojektteams“

 

Die Verhandlungen gestalten sich vor allem deshalb als sehr schwierig, da  die Mitarbeiter des Humanis-Klinikum andere Besoldungs-Grundlagen haben als andere Krankenhäuser.  

So etwa sind die 623 Krankenhausbediensteten nach dem Privatangestelltenrecht eingestuft, während sie nach der Übernahme ins Landesdienstrecht wechseln würden. Hier spießt es sich etwa bei den Abfertigungsansprüchen, da bei einer Übernahme Sonderverträge zu schließen wären.

Bürgermeister Peterl: „Landeshauptmann Pröll hat in einem Schreiben zugesichert, dass die Verhandlungen weitergeführt werden. Wir bemühen uns  derzeit um baldige weitere Verhandlungstermine, um eine Übernahme durch das Land Niederösterreich entweder Mitte 2006 oder spätestens  am 1.1.2007 zu erreichen.“